Herzlich Willkommen auf der Website von Bündnis 90/Die Grünen KV Alb-Donau!
Sie finden hier Informationen rund um den Kreisverband Alb-Donau von Bündnis 90/Die Grünen, seine Organisationsstruktur, Personen und Aktivitäten und alle Wahlen.
11.02.2011
Anti-ACTA-Demo am Samstag in Ulm
Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA sorgt global für Wirbel. Nachdem bereits in Polen zehntausende gegen das intransparente und bürgerfeindliche Abkommen demonstriert haben, schwappt kurz vor der geplanten Ratifizierung durch das Europäischen Parlaments die Protestwelle nach Deutschland. An diesem Samstag sind deutschlandweit zahlreiche Anti-ACTA-Demos geplant. Neben Berlin und München findet dabei auch in Ulm eine Demonstration statt.
Die Kritiker sehen in dem Anti-Piraterie-Abkommen das Ergebnis eines undemokratisches Prozesses. So wurden die Verhandlungen über den Inhalt des Abkommens unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt. Zudem waren zu keinem Zeitpunkt nationale Parlamente mit einbezogen worden, auch die internationalen Organisationen WTO und WIPO hatten keine Einfluss auf das Ergebnis. Auch inhaltlich gibt das Abkommen zu bedenken: So verfestigt sich in diesem Vertrag eine grundsätzliche Fehlentwicklung im Urheberrecht - hin zu einer Position, die vornehmlich der Content-Industrie dient, nicht aber den Interessen der vielen Nutzerinnen und Nutzer.
Eine genauere Übersicht der vielen Kritikpunkte am ACTA-Abkommen hat die Europagruppe der Grünen Europafraktion verfasst.
Gegen dieses Abkommen wird am 11. Februar in ganz Europa demonstriert. Neben Berlin, Hamburg und München findet auch in Ulm eine Demonstration gegen ACTA statt. Die Demo beginnt um 15 Uhr am Ulmer Münsterplatz. Näheres zur Demo findet man auf dessen Facebook-Veranstaltungsseite.
Bericht der Berlinfahrt Agnes Brugger
Vom 17.01. - 20.01.2012 waren 14 politisch Interessierte aus dem Raum Ehingen Teil einer 50 köpfingen Reisegruppe, die auf Anregung von Agnes Brugger, Bundestagsabgeordnete der B´90/Die Grünen, in Berlin viele Eindrücke zur Politik und Geschichte bekamen.
Beim Besuch einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag wurde die Fragestunde der Grünen Fraktion zu Resistenzen aus Antibiotikagaben in der Massentierhaltung behandelt.
Wie kann man aus Ställen mit 20.000 Hähnchen erkrankte Tiere identifizieren, denn nur erkrankte Tiere dürfen nach der aktuellen Gesetzeslage mit Antibiotika behandelt werden?
In kleinen Gruppen begleitet und geführt von Historikern wurde im Dokumentationszentrum Topgraphie des Terrors die Entwicklung und die Mechanismen des Dritten Reiches erklärt.
In der Gedenkstätte Hohenschönhausen, das die ehemalige zentrale Untersuchungshaftanstalt der Stasi war, ging es mit Zeitzeugen und früheren Insassen durch die Zellen. Die Besucher erfuhren von den Haftbedingungen und den Verhörmethoden aus der jüngsten deutschen Geschichte.
Im Anne-Frank-Zentrum und in der Blindenwerkstatt von Otto Weidt am Hackeschen Markt folgte die Gruppe den Spuren jüdischen Lebens und bekam einen weiteren Eindruck von dem unmenschlichen Regime zwischen 1933 und 1945. Nur der Mut und Humanismus von Einzelnen wie Otto Weidt gab wenigen Juden eine Hoffnung auf ein Überleben dieser Schreckenszeit.
Im Verteidungsministerium jedoch kam der Offizier gar nicht zu seinem Vortrag. Fragen zu Afghanistan, die geänderte Strategie der Bundeswehr, die Vor-Ort-Situation zum Aufbau einer afghanischen Armee waren angesagt und wurden kompetent beantwortet, da der Offizier selbst jahrelang im Krisengebiet stationiert war.
In der Baden-Württembergischen Landesvertretung kam es nach der Besichtigung des Hauses einschl. des Kaminzimmers zu einem Infogespräch und Austausch mit der Grünen Bundestagsabgeordneten.
Abends ging es dann in Berliner Lokale. Die Fashion-Week, ein Staatsbesuch, eine Einladung zur Live-Fernsehshow, das alles war in Berlin erlebbar.
Nicht alle der 50 Teilnehmer fuhren zurück. Einige BDM Landwirte (Bund deutscher Milchviehhalter) und Naturschützer blieben zur Kundgebung "Wir haben es satt", die gegen die Auswirkungen der Massentierhaltung demonstrierten. Nach dem Symposium von über Tausend BDM Landwirten und einem Besuch der Grünen Woche ging die Fahrt ins Schwäbische Donautal zurück.
