Die Grünen im Alb-Donau-Kreis

Der Ortsverband "Nördlicher Alb-Donau-Kreis" wird vertreten durch:

Marianne Prinzing
1. Vorsitzende im Ortsverband Nördlicher Alb-Donau-Kreis

 

 
Unter dem Häldele 11
89173 Lonsee-Urspring
Tel. 07336 8650
m.prinzing@t-online.de
Dr. Christian Hajduk
Stv. Vorsitzender im Ortsverband Nördlicher Alb-Donau-Kreis
 
Am Nohl 52
89173 Lonsee
Tel. 07336 5920
E-mail: christian@abch-hajduk.de

Ortsverbandsversammlung von Bündnis 80/Die Grünen am Mittwoch, 26.09.2018 im Gasthaus Hirsch, Urspring

 

Der Ortsverband „Nördlicher Alb-Donau-Kreis“ von Bündnis 90/Die Grünen besteht seit 2013, mit im Ortsverband sind die Gemeinden Amstetten, Lonsee, Westerstetten, Beimerstetten und Dornstadt. Turnusgemäß werden alle zwei Jahre Vorstandswahlen durchgeführt. Marianne Prinzing wurde als Ortsverbandsvorsitzende einstimmig bestätigt und Dr. Christian Hajduk als ihr Stellvertreter einstimmig neu gewählt. Berichtet wurde über Veranstaltungen, z.B. über das 80. Jubiläum des Naturschutzgebiet Salachberg, Lonsee. In Lonsee sind die meisten Wacholderheiden einer Gemeinde im Regierungspräsidium Tübingen. Die Schafbeweidung der Wacholderheiden ist hierbei sehr wichtig und die Bestrebungen sind groß, dass Schäfer Stadler auch zukünftig die Wacholderheiden mit seinen Schafen beweidet. Im FFH-Gebiet „Schacht“ in Urspring wird durch den Landschaftserhaltungsverband im nächsten Jahr eine kleine Vertiefung angelegt, damit die Amphibien mehr stehendes Gewässer zur Laichablage erhalten. Die Ortsumfahrung der B10 ist jetzt glücklicherweise im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans. Dazu haben im Jahr 2015 mehrere Termine mit Bundespolitikern aller Fraktionen vor Ort stattgefunden. Der gewünschte Verlauf der B10 wird mit der Gemeinde Amstetten noch geklärt werden, damit die definitive Trassenverlaufsplanung festgelegt werden kann. Weitere Themen, wie der niedrige Wasserstand der Lone durch die Trockenheit, Stand der Ortsumfahrung Beimerstetten und der Doppelanschluss der A8 am Gewerbegebiet Ulmer Norden in Richtung Dornstadt wurden angesprochen.

Jürgen Filius, MdL, hat eine interessante Halbzeitbilanz der Grün-Schwarzen Koalition des Landtags dem Publikum dargelegt: Manchmal zeigt erst der Blick zurück, wie ein Anstoß eine große Veränderung ins Rollen gebracht hat. 2011 haben die Menschen in Baden-Württemberg den Wechsel gewählt. Einen neuen Politikstil, der die Menschen beteiligt und der der Vielfalt unserer modernen Gesellschaft gerecht wird. Baden-Württemberg ist in sieben Jahren grün-geführter Landesregierung ökologischer, sozialer und weltoffener geworden. Wer hätte in den Achtzigern gedacht, dass die Grünen mit Winfried Kretschmann einmal den Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg stellen würden? Winfried Kretschmann ist der beliebteste Politiker bundesweit. Da ist Markus Söder in Bayern noch weit davon entfernt. Die Grünen gestalten das neue Baden-Württemberg in Regierungsverantwortung: für Klima und Umwelt, für Vielfalt und Zusammenhalt, für Freiheit und Demokratie. Das ist die Politik des „Gehörtwerdens“. Baden-Württemberg ist das Land in der Bundesrepublik mit der stärksten Konjunktur. Und auch in der Kriminalstatistik hat Baden-Württemberg die niedrigsten Werte. Es wird mehr in die Arbeit der Polizei und der Justiz investiert. Filius berichtet, dass die Zusammenarbeit mit der AfD schwierig ist, da die AfD den Rechtsstaat nicht akzeptiert. Die Grünen haben in ihrer Fraktion im Landtag in Baden-Württemberg als einzige Fraktion mehr Frauen als Männer. Das zeigt sich natürlich auch in den Ergebnissen der Arbeit. Schulen und Bildung ist ein Schwerpunkt auf der Landesebene. In der Diskussion ist derzeit, dass der Bund mehr mitfinanziert und daher auch mehr Mitsprache im Bildungsbereich haben möchte. In Ausstattung der Schulen und Renovierung wird mehr Geld fließen, damit die Schüler sich wohlfühlen in ihrer Schule.

Im Verkehrsbereich wird es im Öffentlichen Personennahverkehr ab 2019 einen neuen Tarif für Fahrten bei überschreitende Regionen geben mit einer Preisermäßigung gegenüber der jetzigen Regelung von bis zu 25 %. Die praktische Bedeutung der Verbundgrenzen schwindet somit. Ebenso ist zukünftig eine erhöhte Vertaktung möglich, dies ist auch eine Vorgabe der EU. Im Bereich Naturschutz sind die Mittel verdoppelt worden von 30 Mio. auf 60 Mio. Euro. Auf Frage aus dem Publikum konnte Jürgen Filius die Problematik  des Bestandsschutz von alten landwirtschaftlichen Hofflächen im innerörtlichen Bereich darlegen. Noch in diesem Jahr wird diese für alle Gemeinden drängende Frage der innerörtlichen Bebauung in einer Gesetzesänderung gelöst und zukünftig eine Bebauung innerorts vereinfacht werden. Der schleppende Ausbau der Radwege an Landesstraßen wurde aus dem Publikum bemängelt. Das Land ist hierbei sehr im Verzug und die Grünen selbstverständlich an einer schnellen Verbesserung interessiert. Ebenso wurde bemängelt, dass die Bescheide für den Breitbandausbau sehr verzögert an die Gemeinden rausgegeben werden, was natürlich diesen wichtigen Ausbau behindert. Jürgen Filius kann abschließend eine immer besser werdende Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner CDU bestätigen und hofft, dass dadurch zukünftig auch die Themen schneller und besser bearbeitet werden können.

Halbzeitbilanz der Grün-Schwarzen Koalition - Termin mit Jürgen Filius am Mittwoch, 26.09.2018 im Gasthaus Hirsch in Urspring

Jürgen Filius, MdL, berichtet am Mittwoch, 26.09.2018 um 20 Uhr im Gasthaus Hirsch in 89173 Lonsee-Urspring, Albstraße 25, über die Arbeit der Grün-Schwarzen Koalition der Landesregierung in Baden-Württemberg. „Auf dem richtigen Weg… - Grüne Bilanz zur Halbzeit der Legislaturperiode“.

Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, an diesem Termin ihr Interesse an der Landesregierung zu zeigen und Fragen an Jürgen Filius zu stellen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch. 

 

Marianne Prinzing

Vorsitzende im Ortsverband "Nördlicher Alb-Donau-Kreis"

Verkehrsministerium spricht über die B10-Umgehung

V.l.n.r: Birgit Fetzer, Manuel Hagel, Winne Hermann, Jürgen Filius, Marianne Prinzing, Jochen Ogger

"Die Bundesstraße 10 Ortsumfahrung Lonsee-Urspring muss nach Ansicht des Landtags­abgeordneten Manuel Hagel (CDU) „so schnell wie möglich Planungsreife“ erhalten. Zwar ist die Umfahrung im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans, eine Realisierung bis zum Jahr 2030 somit möglich. Allerdings ist noch offen, wie eine solche Umfahrung verlaufen soll. Das Regierungspräsidium Tübingen favorisiert eine Ostumfahrung mit einer Brücke, Lonsee und die Bürgerinitiative „B 10 Umgehung Urspring sofort!“ werben für eine Westumfahrung. In Stuttgart haben sich Hagel und der Lonseer Bürgermeister Jochen Ogger gestern mit Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) getroffen, um den Trassenverlauf zu besprechen. Laut Ogger hat das Gespräch „uns einen großen Schritt weitergebracht“. Einen Termin, an dem eine Entscheidung getroffen wird, gibt es laut Hagel nicht." Pressenotiz vom 10.03.2017

Marianne Prinzing schreibt: "Das ist die Pressenotiz zum Gespräch, das am Freitag, 08. März 2017 in Stuttgart stattgefunden hat. Den Termin im Landtag haben allerdings Die Grünen organisiert. Jürgen Filius, Landtagsabgeordnter und Marianne Prinzing, Kreisrätin waren natürlich auch bei dem Gespräch anwesend am 8.3.2017 im Landtag am Rande der Plenarsitzung. Angeschubst hat das Treffen Marianne Prinzing bereits im November 2016 bei der Landesdeligiertenkonferenz in Schwäbisch Gmünd. Die Grünen haben fairerweise den Koalitionspartner mit zum Gespräch eingeladen. Besprochen wurde, dass der Antrag des Lone- und Achtals zum UNESCO-Weltkulturerbe berücksichtigt werden muss. Die Entscheidung trifft dieses Komitee vom 2. – 12. Juli 2017 in Krakau. Das Lone- und Achtal stehen auf der Tentativliste auf Nummer 1. Die Chancen sind also sehr gut. Wenn das Lone- und Achtal Weltkulturerbe ist, wird es natürlich auch keine Brücke über das Lonetal geben, so Verkehrsminister Hermann. Und vorher will man nichts gefährden, daher werden die Gespräche zur weiteren Planungen nach der Entscheidung im Juli fortgeführt."

 

Frühestens im Sommer fällt die Entscheidung in Sachen B10

Ob eine Bundesstraße 10-Umfahrung bei Lonsee-Urspring im Westen oder im Osten – hier mit einer 800 Meter langen Brücke – verläuft, entscheidet sich frühestens im Sommer. Darüber sei man sich mit dem baden-württembergischen Verkehrsministerium von Winfried Hermann (Grüne) einig, sagten gestern Marianne Prinzing, Kreisrätin im Alb-Donau-Kreis und der Ulmer Landtagsabgeordnete Jürgen Filius (beide Grüne). Grund: Im Juli entscheidet die Unesco in Krakau über einen möglichen Welterbe-Titel für die Eiszeithöhlen im Ach- und Lonetal. Laut Filius wolle man abwarten, wie das Gremium entscheidet, um den Titel nicht wie in Dresden und der Waldschlößchenbrücke zu gefährden. Man stehe mit der B 10-Umfahrung ohnehin ganz am Anfang. Nach Angaben des Regierungspräsidiums Stuttgart wäre der Titel gefährdet, falls ein Neubau in „Sichtbeziehung“ zu den Höhlen in den Tälern besteht. Pressenotiz vom 11.03.2017

Eine Umgehungsstraße für Lonsee-Urspring und die Sache mit dem "Vordringlichen Bedarf"

Matthias Gastel
Marianne Prinzing

Lonsee-Urspring: Matthias Gastel, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, kam zusammen mit MdL Jürgen Filius nach Urspring. Unsere Kreistagsgrüne Marianne Prinzing fordert zusammen mit einer BI weiterhin eine Umgehungsstraße für Urspring. Matthias Gastel: "Mein Wunsch ist eine rein sachliche Entscheidung". Es gelte, jene Projekte umzusetzen, die bei den geringsten Nebenwirkungen für Menschen und Umwelt die größte Wirkung erzielten, "nicht jene, bei denen die Beteiligten am lautesten schreien". Sein Tipp an die Urspringer lautete daher: "Betonen Sie die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit Ihres Anliegens. Stellen Sie dar, warum Sie eine Umfahrung brauchen". Eine Variantendiskussion sei zum jetzigen Zeitpunkt wenig sinnvoll: "Welche Trasse letztlich umgesetzt wird, ist für die Bundesverkehrswegeplanung nicht relevant".

"Mit der Aktion ist Marianne Prinzing zufrieden und hat gegenüber unserer Zeitung angekündigt, dass in den kommenden Wochen weitere folgen. In den Donnerstags-Treffs der Initiative soll darüber beraten werden. „Wir müssen jetzt aktiv werden, wenn wir noch in den vordringlichen Bedarf kommen möchten im Herbst 2015.“ Dann entscheidet das Bundesverkehrsministerium welche Projekte laut dem Bundesverkehrswegeplan in den kommenden Jahren realisiert werden sollen – und welche Bauprojekte erst im nächsten Verkehrswegeplan berücksichtigt werden."

Bahnhalt Laichinger Alb

Ortstermin der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit Gerhard Maier in Merklingen am 22.07.2015
Vollzählig fanden sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Ortstermin Regionalbahnhof  in Merklingen ein. Neben dem Hauptakteur und profunden Kenner der Materie Herrn Gerhard Maier aus Laichingen konnte Fraktionsvorsitzender Dr. Robert Jungwirth auch Kreistagskolleginnen der SPD, Gemeinderätinnen aus Laichingen und Merklingen und eine stattliche Anzahl interessierter Bürgerinnen und Bürger der Laichinger Alb begrüßen.  
Ziel der Veranstaltung war es, zum einen den Standort des angestrebten Bahnhalts vor Ort zu besichtigen und zum anderen den Kenntnisstand der Kreistagsmitglieder zu vertiefen und neue Argumente und Entscheidungshilfen zu bekommen.   Referent Gerhard Maier zeigte anhand der vor einem Jahr veröffentlichten Daten der Potentialanalyse auf, wo die Knackpunkte für das Projekt liegen. So seien bei der engen Fahrplantaktung der Deutschen Bahn auch ohne den Bahnhalt Merklingen Verspätungen vorprogrammiert und deshalb schnellere Regionalzüge eine betriebliche Notwendigkeit. Warum die Mehrkosten dieser Züge dann ausschließlich auf den 3-minütigen Halt in Merklingen gerechnet werden, sei deshalb grundsätzlich in Frage zu stellen.
Vor Ort stellte er den voraussichtlichen Standort des Bahnhalts vor und erläuterte, dass momentan die Realisierung des Bahnhalts aus bautechnischer Sicht noch problemlos möglich sei. Auf die Frage, ob der Bahnhalt bei einer entsprechenden Planung auch noch zu einem späteren Zeitpunkt gebaut werden kann, stellte Maier klar: „Ein Bau des Regionalhalts Merklingen während des laufenden Bahnbetriebs ist ausgeschlossen. Denn hierfür müsste ein Haltegleis mit Bahnsteig in dem ca. 20 Meter breiten Streifen zwischen Autobahn und Bahnlinie vollständig neu gebaut werden, was enorme Erdbewegungen und Bauarbeiten erfordert. Dass die Bahn für die erforderlichen Bauarbeiten über einen mindestens sechswöchigen Zeitraum den kompletten Schienenfernverkehr auf andere Strecken umleitet ist illusorisch.“ Dass ein Bahnhalt Merklingen nicht nur aus ökologischen Gründen Sinn macht, sondern auch auf Jahrzehnte hinaus ein enormer Standortfaktor für die Laichinger Alb und auch darüber hinaus z. Bsp. für das Biosphärengebiet Schwäbische Alb hat, machte die Wortmeldung von Chris Baumeister, gebürtiger Westerheimer, deutlich: „Als junger Ingenieur habe ich vor vier Jahren eine Beschäftigung in Stuttgart aufgenommen. Als Pendler war ich täglich zwischen 2 ½ bis 3 ½ Stunden mit dem Auto unterwegs, mit der täglich Unsicherheit der Straßenverkehrsentwicklung. Nach wenigen Monaten bin ich deshalb nach Stuttgart umgezogen. Ein Bahnhalt Merklingen würde für mich die Möglichkeit bringen in meiner Heimat zu wohnen und trotzdem meinen Beruf in Stuttgart auszuüben“.   Die gewonnenen Erkenntnisse aus der informativen Veranstaltung fasste Fraktionsvorsitzender Dr. Robert Jungwirth wie folgt zusammen: „Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist von der Sinnhaftigkeit des Bahnhalts Laichinger Alb überzeugt. Auch wenn die Machbarkeitsstudie nicht so ausfallen sollte, wie wir uns das erhoffen, werden wir uns dafür einsetzen, dass der Bahnhalt trotzdem planerisch umgesetzt wird und soweit möglich bereits jetzt die zwingend notwendigen baulichen Vorarbeiten durchgeführt werden. Ziel muss es sein, dass eine spätere Realisierung des Bahnhalts möglich bleibt“.    
Mit freundlichen Grüßen
für die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Pius Kneer

Verkehrslenkung im Nördlichen Alb-Donau-Kreis

"Vor allem die Kreisräte aus den betroffenen Gemeinden konnten dieser Aussage nur zustimmen. Marianne Prinzing (Grüne) allerdings schloss sich dem allgemeinen Lob nicht an: "Ich bleibe dabei, dass eine Umfahrung an der bisherigen Landstraße besser gewesen wäre." Der Verkehr müsse richtig gelenkt werden, damit die Lkw über die A 8 auf die A 7 fahren und nicht über Alb, um die Maut zu sparen. "Wir brauchen eine Tonnage-Beschränkung", sagte Prinzing."

Vorstandswahlen im Ortsverband Nördlicher Alb-Donau-Kreis

Bild: Achim Jooß: Marianne Prinzing und Thomas Franz
Lonsee: Einstimmig wählten die Mitglieder des OVs Nördlicher Alb-Donau-Kreis gestern Marianne Prinzing und Thomas Franz wieder zu ihren beiden Vorsitzenden. Zuvor berichtete Marianne Prinzing von ihrer Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag. Aktivitäten des Ortsverbandes im letzten Jahr waren, neben der erfolgreichen Kommunalwahl, eine gut besuchte Veranstaltung am Salenberg. Der ebenfalls als Gast anwesende Kreisvorstand Achim Jooß beschrieb den Anwesenden die Abläufe bei der Vorbereitung zur Landtagswahl und bat um aktive Beteiligung der Mitglieder.