Die Grünen im Alb-Donau-Kreis

Aktuelles

Wildtierbrücke eröffnet hier klicken um zum Bericht von Regio tv zu kommen

Am 7.12 wurde bei Merklingen eine Wildtierbrücke über die A8 eingeweiht.

Im verlinkten Video kommt ab 5:02 ein kurzer Bericht darüber.

Alb- Donau Kreis bei der BDk in Leipzig

Jürgen Filius (MdL) on Tour

Der Landtagsabgeordnete Jürgen Filius ist im Rahmen der Veranstaltungsreihe:

"Auf dem richtigen Weg" - Grüne Bilanz zur Halbzeit der Legislaturperiode

Im Alb Donaukreis unterwegs.

Folgende Termine sind bereits bestätigt:

26.09 ab 20:00 Uhr in Lonsee

27.09 ab 20:00 Uhr in Langenau

4.10. ab 20:00 Uhr in Blaustein

23.10 ab 19:30 Uhr in Erbach

18.10 ab 20:00 Uhr in Ehingen

26.10 ab 20:00 Uhr in Laichingen

Mehr Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen gibt es unter der Rubrik  " TERMINE"

Bericht von Mathias Gastel MdB

In Merklingen, gelegen an der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm im Alb-Donau-Kreis, entsteht gerade ein neuer Regionalbahnhof. Das Land erfüllt damit einen Wunsch zahlreicher Gemeinden im Alb-Donau-Kreis und im landkreis Göppingen, die sich wiederum an den Baukosten beteiligen.
Heute konnte ich mir zusammen mit Landesverkehrsminister Winfried Hermann und den Bürgermeistern der Umgebung die Baustelle anschauen. Vertreter der Deutschen Bahn und der Bauunternehmen erläuterten die Pläne und den aktuellen Baustand.
Am neuen Bahnhof, der im Stundentakt bedient werden soll, werden täglich rund 1.500 Reisende erwartet.

Kreismitgliederversammlung am 08.01.2018

Am 08.01.2018 fand unsere Kmv in Dornstadt - Temmenhausen statt.

 Margit Stumpp berichtete über die aktuelle Lage im Bundestag. Ein neues Schiedsgericht, Kassenprüfer und Deligierte für die anstehende BDK in Hannover wurde\n gewählt.

Grüne Alb-Donau wählen neuen Kreisvorstand

Blaubeuren - Bei der Kreismitgliederversammlung der Grünen Alb-Donau wurde der Vorstand neu gewählt, Reiner Frohnmüller bleibt Kreisschatzmeister, Esther Heins und Masallah Dumlu wurden wieder in den Vorstand gewählt, neu hinzu kommen Mona Buchenscheit und Julian Volkmann. Außerdem wurden Delegierte für LDK und BDK bestimmt und die Bundestagswahl besprochen.

Nur vier Tage nach der Bundestagswahl trafen sich die Grünen Alb-Donau zur Kreismitgliederversammlung im Naturfreundehaus Blaubeuren. Zunächst hatte Marcel Emmerich das Wort, der auf einen gelungenen Wahlkampf und ein beachtliches Wahlergebnis bei der Bundestagswahl (+3,4%) blicken konnte. Leider reicht es ihm mit Listenplatz 16 nicht für ein Mandat in Berlin. Die anwesenden Wahlkämpfer*innen berichteten von ihren Erlebnissen auf den Straßen und Plätzen im Kreis, Susanne Wucher und Angela Scheffold von mutwillig zerstörten Plakaten, aber auch von zahlreichem Zuspruch aus der Bevölkerung. Masallah Dumlu berichtete von einzelnen, ausländerfeindlichen Aktionen an den Wahlständen. Stephan Buck stellte fest: "Das Wahlergebnis macht eines deutlich: Wir sind dort stark, wo wir vor Ort präsent sind, sei es durch engagierte Mitglieder, als auch durch Grüne Kreis- und Gemeinderät*innen."

Kreisvorstandswahlen: Reiner Frohnmüller aus Illerkirchberg wurde ohne Gegenkandidat*in fast einstimmig im Amt bestätigt. Stephan Buck erklärte, nach vier Jahren nicht mehr für den Kreisvorstand zu kandidieren. Zur Wahl stellten sich die bisherigen Vorstände Esther Heins (Langenau), Susanne Wucher (Erbach) und Masallah Dumlu (Illerkirchberg). Außerdem stellten sich Mona Buchenscheit (Dellmensingen) und Julian Volkmann (Blaustein) zur Wahl. Am Ende wurden Esther Heins, Mona Buchenscheit, Masallah Dumlu und Julian Volkmann gewählt. Die beiden ausscheidenden Kreisräte Susanne Wucher und Stephan Buck gratulierten den Gewählten zur Wahl.  Anschließend wurden noch die Delegierten zur LDK (Landesdelegiertenkonferenz) am 25./26. Nov. in Bruchsal gewählt. Daniela Gräf, Susanne Wucher, Masallah Dumlu und Achim Jooß wurden gewählt, als Ersatzdelegierte wurden Esther Heins und Julian Volkmann bestimmt.

Da man am Abend der KMV noch nicht wusste, wann die Koalitionsverhandlungen in Berlin zum Abschluss kommen werden, gab es noch keinen Termin für die BDK (Bundesdelegiertenkonferenz), bei der eventuell über einen möglichen Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll. Gewählt wurden Mona Buchenscheit und Stephan Buck, Ersatzdelegierte wurden Brigitte Schmidt und Masallah Dumlu.

Mit Dank an die Wähler*innen im Wahlkreis 291 Ulm/Alb-Donau

"Vielen Dank für 13,7 Prozent im Wahlkreis Ulm/Alb-Donau! Mit einem Plus von 3,4% haben wir bundesweit am stärksten zugelegt. Das ist grandios! Der Wahlkampf hat mir richtig Spaß gemacht, das war eine geile Zeit. Viele tolle Begegnungen, großartige Veranstaltungen, super Gäste und jede Menge Unterstützung! Danke! Danke! DANKE!"

Was für eine Freude, die Höhlen der ältesten Eiszeitkunst sind nun UNESCO-Weltkulturerbe!

Die Höhlen der ältesten Eiszeitkunst im Ach- und Lonetal sind nun UNESCO-Weltkulturerbe. Wir freuen uns riesig und danken allen, die sich dafür über viele Jahre unermüdlich eingesetzt haben. Mit diesem Titel wächst nun aber auch die Verantwortung. Der Landkreis Alb-Donau (und Heidenheim) und die beteiligten Ortschaften müssen alles dafür tun, dass mögliche Besucheranstürme in Blaubeuren, Schelklingen und Niederstotzingen auch auf ein nachhaltiges Tourismus- Konzept stoßen werden. Einige wichtige Vorarbeiten sind schon geleistet worden. Nun gilt es, dass alle, sowohl Einheimische, als auch Besucher etwas davon haben, ohne dass die Fundstellen und die Naturräume in denen sie liegen Schaden nehmen. Nicht zuletzt ist das Land Baden-Württemberg gefordert, für entsprechende Rahmenbedingungen zu sorgen.

Grüne Kreismitgliederversammlung in Langenau

Langenau: Auf der Grünen Kreismitgliederversammlung letzte Woche in Langenau ging es zunächst um die jährliche Entlastung des Kreiskassierers Reiner Frohmüller und des ganzen Vorstandes (einstimmig erfolgt). Danach berichteten die Kreistagsmitglieder über ihre Themen, u.a. Radwegekonzepte, ÖPNV, Landwirtschaft, Asylbewerber und die Biomüll-Vergärung.
Unser Kandidat für die Bundestagswahl, Marcel Emmerich erklärte den Anwesenden alles zu den bisherigen Wahlkampfaktivitäten und Planungen, bei welchen auch die Alb-Donau-Mitglieder eingebunden werden sollen.
Außerdem wurde das Wahlprogramm besprochen und über zahlreiche Änderungsanträge, welche Achim Jooß einbracht hatte, abgestimmt. Bei den Delegierten- Wahlen zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) im Juni in Berlin wurden Susanne Wucher und Masallah Dumlu gewählt, Ersatzdelegierte sind Daniele Gräf und Julian Volkmann.

Stellungnahme Roland Riedlinger (Grüne Kreistag) : Einrichtung einer Bildungsregion im Alb-Donau-Kreis?

Sehr geehrter Herr Landrat Scheffold, liebe Kolleginen und Kollegen,

die Einrichtung einer Bildungsregion ist zunächst mal ein positiver Ansatz, und wenn man die Ziele des Landesprogramms „Qualitätsoffensive Bildung“ liest, ist man beeindruckt. Alle Bildungspartner einer Region engagieren sich zum Wohl der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Durch kooperatives Miteinander der Kommunalverwaltungen und der Schulverwaltungen entsteht eine Gesamtstrategie, die durch entsprechende Vernetzungen eine „bildungsbiografische Orientierung“ möglich machen soll. Um diese Ziele zu erreichen bedarf es einer Steuergruppe, eines Bildungsbüros und ggf. eines Bildungsbeirates. Zusätzliche Regionalkonferenzen sollen den flächendeckenden Erfolg gewährleisten. Und es müssen jährlich nicht unerhebliche Einrichtung einer Bildungsregion im Alb-Donau-Kreis Finanzmittel bereitgestellt werden. Natürlich wird auch seitens unserer Fraktion der Bildungspolitik ein hoher Stellenwert beigemessen. Investitionen in diesem Bereich sind Investitionen in die Zukunft. Trotzdem haben wir uns die Frage gestellt, wo wir im ADK bildungsmäßig stehen. Ist es nicht so, dass auf kommunaler Ebene im Bereich der Grundschulen und weiterführenden Schulen gute bis hervorragende Bildungseinrichtungen bestehen. Und auf Kreisebene im Bereich der beruflichen Gymnasien und Gewerblichen Schulen ein wirklich guter Stand erreicht ist, der durch ständige Investitionen erhalten oder sogar noch verbessert wird. Die Kooperationen mit dem SSA Biberach und dem RP Tübingen findet bereits heute zufriedenstellend statt. Kontakte zwischen Schulen und Gewerbe- und Industriebetrieben gibt es bereits seit Jahren, regelmäßige Bildungsmessen und Ausbildungsplatzbörsen verbessern den Übergang Schule – Beruf. Es existieren im Grunde bereits funktionsfähige Netzwerke. Natürlich kann man im Detail immer noch nachbessern; Bildungspolitik ist ein dynamischer Prozess und keine statische Gegebenheit.
Was bringt uns die Einrichtung einer Bildungsregion an tatsächlichem Zugewinn? Wir sind der  Meinung zu wenig, um diesen immensen Aufwand personeller und finanzieller Art zu rechtfertigen. Mit der Einrichtung einer Bildungsregion werden unnötige Doppelstrukturen geschaffen, die aus unserer Sicht nicht zu rechtfertigen sind.  Unsere Fraktion wird deshalb diesem Antrag nicht zustimmen. Positiv sehen wir aber die Schaffung einer Stelle für einen kommunalen Bildungskoordinator, der die Bildungsintegration von Flüchtlingen gewährleisten soll. Diese Aufgabenstellung macht aus unserer Sicht durchaus Sinn und kann im Landratsamt auch ohne ein regionales Bildungsbüro eingerichtet werden.  

24.4.2017

Bündnis 90/Die Grünen

Kreistagsfraktion

Roland Riedlinger

Marcel Emmerich auf dem sonntäglichen Gewässer-Spaziergang der Erbacher Grünen

Erbacher Grüne wählen neue Vorstände

Erbach: Am vergangenen Donnerstag trafen sich die Mitglieder des Grünen Ortsverbandes im Bistro Knorks. Nach Begrüßung und Bericht des bisherigen Vorstands über die Aktivitäten seit der Gründung vor zwei Jahren, fanden die Wahlen zum neuen Vorstand statt. Zur Verfügung gestellt hatten sich Mona Buchenscheit und Erwin Schenk, der auch für die Grünen im Gemeinderat in Erbach ist. Die beiden Kandidaten wurden einstimmig gewählt und nahmen die Glückwünsche der beiden scheidenden Vorstände Susanne Wucher und Evelyne Wilderotter-Hirsch entgegen. In nächster Zeit sind regelmäßige Aktivitäten geplant, unter anderem auch "Kommunikative Sonntagsspaziergänge" um die Erbacher Stauseen an jedem dritten Sonntagvormittag in den ungeraden Monaten. Nächster Termin ist der 19. März um 10:00 Uhr, Treffpunkt an der WLZ Erbach.

Ehingen: Arbeitswelt und Rente mit Beate Müller-Gemmeke und Marcel Emmerich

Ehingen: Reicht die Rente im Alter zum Leben? Droht gar Altersarmut? Um diese Fragen ging es bei einer Veranstaltung der Grünen in Ehingen und im Alb-Donau-Kreis mit der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke im Gasthaus Wolfert.Wie Angela Scheffold und Hubert Dangelmaier berichten, stellte sich zu Beginn Marcel Emmerich als Bundestagskandidat im Wahlkreis Ulm/Alb-Donau vor und nannte den Klimaschutz und den Erhalt der offenen Gesellschaft als seine wichtigen politischen Ziele. „In einer Zeit der Trumps, Erdogans und Höckes müssen wir den sozialen Zusammenhalt verteidigen und stärken“, wird Marcel Emmerich in einer Pressemitteilung der Partei zitiert.Beate Müller-Gemmeke (kleines Bild, Foto privat), die auch Mitglied der Rentenkommission des Bundestags war, stellte das Konzept der Grünen zur Rentensicherung vor. „Es ist an der Zeit, dass wir für mehr Gerechtigkeit bei der Rente sorgen“, sagte die Politikerin. Um die Menschen vor Altersarmut zu schützen, müsse die gesetzliche Rentenversicherung als zentrale Säule der Alterssicherung unbedingt gestärkt, auf breitere Füße gestellt und auf dem heutigen Niveau stabilisiert werden. Niedrige Löhne, Zeiten der Arbeitslosigkeit, Pflege von Angehörigen oder die Erziehung von Kindern führten dazu, dass besonders Frauen trotz langjähriger Mitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung auf Leistungen der Grundsicherung im Alter angewiesen sind. Deswegen brauche man eine garantierte Mindestrente, die über dem Grundsicherungsniveau liegt. Alle sollen einzahlen. Besonders wichtig sei, betonte Müller-Gemmeke, endlich eine Bürgerversicherung zu schaffen, in die alle, auch Beamte und Selbstständige, einbezahlen. Denn die Solidarität der Generationen kann nur funktionieren, wenn alle Menschen gemeinsam in eine Versicherung einzahlen. Entscheidend für die Rente ist jedoch das Arbeitsleben. „Denn Erwerbsbiografien werden heute geschrieben“, sagte Müller-Gemmeke, „und mit ihnen werden Rentenansprüche erarbeitet.“ Und sie folgerte: „Wir brauchen daher auskömmliche Löhne für gute Renten.“ Wichtig dafür ist sichere und gute Arbeit. Doch die Realität sieht heute anders aus. Befristungen, Leiharbeit, Arbeit auf Abruf oder Minijobs, das Angebot an prekärer Arbeit ist groß. Die Rentenansprüche, die daraus entstehen, sind hingegen klein. Die Bundestagsabgeordnete plädierte daher für einen Wandel in der Arbeitswelt. „Wir brauchen hier mehr soziale Leitplanken.“ Und die seien auch im Zuge der Digitalisierung dringend notwendig. Bericht der SWP hier: bit.ly/2leGwXl

Ehingen: Besuch bei der ADK GmbH für Gesundheit und Soziales

Bericht zum Besuch von Beate Müller-Gemmeke, MdB Bündnis 90/Die Grünen, und Bundestagskandidat Marcel Emmerich, sowie Kreisräten aus dem Alb-Donau-Kreis im Krankenhaus Ehingen am 01.02.2017.

Die Krankenhäuser sind systematisch unterfinanziert, darin waren sich Wolfgang Schneider, Geschäftsführer der kreiseigenen Krankenhausgesellschaft, Beate Müller-Gemmeke, grüne Bundestagsabgeordnete aus Reutlingen und der grüne Bundestagskandidat für den Wahlkreis Ulm-Ehingen, Marcel Emmerich, in einem gemeinsamen Gespräch einig.

Der Alb-Donau-Kreis, so Geschäftsführer Schneider, hat die letzten Jahre zielgerichtet die drei Klinikstandorte in Ehingen, Blaubeuren und Langenau zu Gesundheitszentren ausgebaut. Der gute bauliche Standard, die medizinische Spezialisierung der Klinikstandorte, das breite Angebot an kooperierenden Arztpraxen, die integrierten Apotheken, Restaurants, Gesundheitstudios und Frühförderstellen und andere Angebote erreichen eine hohe Akzeptanz bei der Bevölkerung und führten zu einer deutlichen Steigerung der Patientenzahlen. Die enormen Investitionen waren nur durch erhebliche Investitionskostenzuschüsse aus der Kreiskasse möglich. Trotz des guten Zuspruchs lassen sich die Kliniken jedoch nicht kostendeckend betreiben, denn die Personalkosten, die etwa 60 % der Gesamtkosten ausmachen, steigen seit vielen Jahren jeweils um rund 3%. Der Landesbasisfallwert, der den Kostenersatz der Krankenkassen widerspiegelt, steigt jedoch nur um rund 1 % jährlich, so dass die Schere zwischen Einnahmen und Kosten trotz vieler Sparmaßnahmen immer weiter auseinander klafft. Ein durchschnittlicher Notfallpatient kostet der Klinik zwischen 80 und 130 Euro, die Krankenkassen erstatten jedoch nur etwa 30 Euro. Eine relevante Steigerung der Patientenzahlen lässt das Abrechnungssystem ebenfalls nicht zu, denn es drohe dann ein sogenannter Fixkostendegressionsabschlag, wie die Kürzung der Krankenkassenleistungen bei Mehrleistungen genannt wird. „Das System ist in sich krank“, kommentierte Schneider die vertrackte Abrechnungslogik. Müller-Gemmeke betonte, dass die kommunalen Krankenhäuser als wichtiger Baustein der öffentlichen Daseinsvorsorge ausreichend finanziert werden müssen. Es muss durch Zuschläge besonders berücksichtigt werden, dass kommunale Krankenhäuser ein breites Angebot vorhalten und nicht nur Rosinenpickerei betreiben können wie spezialisierte Privatkliniken. Große Probleme bereiten den Kliniken, ausreichend gutes Personal zu finden.
Die zunehmende berufliche Belastung, im Fachjargon wird von Arbeitsverdichtung gesprochen, ist Folge der kürzeren Liegezeiten der Patienten. So habe sich laut Geschäftsführer Schneider die Verweildauer der Patienten in den letzten 20 Jahren von etwa 12 auf rund 6 Tage halbiert und gleichzeitig sei die Zahl der Untersuchungen und die Dokumentationsplicht erheblich gestiegen. Dem Personalmangel im Pflegebereich begegnen die Kreiskliniken durch ein breites Angebot an Ausbildungsberufen in der Krankenpflege, in der Altenpflege und bei Hebammen in Kooperation mit der Universität Ulm. Der politischen Absicht der Bundesregierung, eine einheitliche Pflegeausgbildung für alle Pflegeberufe einzuführen, erteilte die grüne Bundestagsabgeordnete eine klare Absage. Die spezifischen Anforderungen in der Altenpflege, in der Krankenpflege und in der Kinderkrankenpflege sind zu unterschiedlich, um in einen Topf geschmissen zu werden. Müller-Gemmeke sieht allenfalls noch den Kompromiss, dass im ersten Ausbildungsjahr das medizinische Basiswissen gemeinsam unterrichtet wird, danach müssen die verschiedenen Ausbildungsgänge spezialisiert sein. „Können Menschen in Pflegeberufen bis 67 arbeiten?“, fragte Müller-Gemmeke, die auch Mitglied der grünen Rentenkommission ist, in die Runde. Viele gehen bereits mit 63 Jahren in Rente; dadurch gehe viel berufliches Know-how und Lebenserfahrung vorloren, betonte Geschäftsführer Wolfgang Schneider. Beide waren sich einig, dass der Übergang in die Rente flexibler weden muss, es müsse ein fließender Übergang mit höheren Zuverdienstmöglichkeiten und staatlicher Unterstützung möglich sein, so dass Pflegekräfte je nach Belastbarkeit langsam reduzieren und in Teilzeit länger arbeiten können. roj Für den Bericht
Dr. Robert Jungwirth

Firmenbesuch mit Beate Müller-Gemmeke in Ehingen

Beate Müller-Gemmeke, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen verband den Informationsabend zur Rente und Arbeitswelt in Ehingen mit einem Besuch des Handwerksbetriebs von Jürgen Zeller.
Warum ein Handwerksbetrieb attraktiv für Arbeitnehmer ist, verdeutlichte er anhand der eingeführten Betriebsrente, der Mitarbeiterbeteiligung, der sicheren Arbeit in den Region und den bewussten Verzicht auf Leiharbeit.
Schwierig wird es allerdings für kleinere Unternehmen mit den Ausschreibungen an Generalunternehmen mitzuhalten. Dabei wurden vielschichtige Gründe angesprochen. Bei Vergaberichtlinien wünscht sich Jürgen Zeller von der Politik eine Nachbesserung, damit die sozialen Kriterien und die Regionalität besser beachtet und gestärkt werden. Müsste die Bezahlung der Fahrzeiten immer einkalkuliert werden, würde sich das sicherlich auch auf die kleineren und regionalen Betriebe positiv auswirken.
Die Grünen als ökologische Partei sehen dabei auch den Umweltaspekt und begrüßten anerkennend, dass im Betrieb von Jürgen Zeller inzwischen fünf fest angestellte Mitarbeiter im Bereich der Erneuerbaren Energien beschäftigt werden.